Pressemeldung

Huawei veröffentlicht Whitepaper zu geistigem Eigentum und warnt vor einer Politisierung von IP-Streitigkeiten

[Shenzhen, 27. Juni 2019] Huawei veröffentlichte heute ein Whitepaper über Innovation und geistiges Eigentum (IP von „intellectual property“) und warnte davor, das Thema zu politisieren. Song Liuping, Chief Legal Officer von Huawei, sagte auf einer Pressekonferenz in der Unternehmenszentrale in Shenzhen, dass IP der Eckpfeiler jeglicher Innovation sei und seine Politisierung den Fortschritt auf der ganzen Welt bedrohe.

„Wenn Politiker IP als politisches Instrument nutzen, werden sie das Vertrauen in das Patentschutzsystem untergraben. Wenn bestimmte Regierungen einzelnen Unternehmen selektiv ihr geistiges Eigentum entziehen, wird dies die Grundlage für globale Innovationen zerstören“, sagte Song.

Das Papier mit dem Titel „Respecting and Protecting Intellectual Property: The Foundation of Innovation“ erläutert Huaweis Praktiken und Beiträge zu Innovation und zum Schutz von IPR (intellectual property rights).

Im Papier wird betont, dass Innovation und Schutz des geistigen Eigentums seit mehr als 30 Jahren im Mittelpunkt des Erfolgs von Huawei stehen. Bis Ende 2018 wurden Huawei 87.805 Patente erteilt, von denen 11.152 US-Patente sind. Seit 2015 hat Huawei über 1,4 Milliarden US-Dollar an Lizenzzahlungen für diese Patente erhalten.

Darüber hinaus hat Huawei mehr als 6 Milliarden US-Dollar an Lizenzgebühren gezahlt, um das geistige Eigentum anderer Unternehmen rechtmäßig nutzen zu können, wobei fast 80% davon an US-amerikanische Unternehmen gezahlt wurden, so das Dokument.

Geistiges Eigentum ist Privateigentum, das durch das Gesetz geschützt ist. Streitigkeiten sollten durch Gerichtsverfahren beigelegt werden, sagte Song. Er fügte hinzu, dass in den letzten 30 Jahren kein einziges Gericht zu dem Schluss gekommen sei, dass Huawei an böswilligem IP-Diebstahl beteiligt war. Huawei sei entsprechend auch nie gerichtlich verurteilt worden, für böswillige IP-Verletzungen Schadenersatz zu leisten.

Huaweis kooperativer und respektvoller Ansatz im Bereich IP zeigt sich in der einfachen Tatsache, dass viele seiner technologischen Errungenschaften in die offenen Standards integriert wurden, die die verschiedenen Mobilfunkgenerationen von 3G bis 5G ausmachen. Obwohl in einigen Ländern kaum Produkte und Lösungen direkt von Huawei genutzt werden, kommen dort dennoch wesentliche Patente von Huawei und die damit verbundenen technologischen Vorteile zum Einsatz, sagte Song.

Song ging auch auf Huaweis Haltung zur Nutzung von Patenten ein und sagte, dass das Unternehmen sein Portfolio an Patenten niemals als „Waffe“ in einer Auseinandersetzung nutzen würde. Vielmehr werde Huawei eine offene und kooperative Haltung einnehmen und dem FRAND-Prinzip (FRAND: Fair, Reasonable and Non-Discriminatory; dt.: fair, vernünftig und diskriminierungsfrei) folgen, wenn es um die Lizenzierung von Patenten mit Branchenpartnern gehe.

„Huawei ist stets bereit, seine Technologien mit der Welt zu teilen. Dazu gehören sowohl 5G als auch US-amerikanische Unternehmen und Verbraucher. Gemeinsam können wir unsere Branche voranbringen und die Technologie für die gesamte Menschheit weiterentwickeln“, sagte Song.

Das Dokument geht auch darauf ein, wie nachhaltige Innovationen zum Erfolg von Huawei beigetragen haben, wie die Innovationen von Huawei den gesellschaftlichen Fortschritt befördern und wie Huawei zur Nutzung der Rechte Dritter und seiner eigenen Rechte steht.

Das Whitepaper kann heruntergeladen werden unter:

https://www-file.huawei.com/-/media/CORPORATE/PDF/white%20paper/2019/Huawei_White_Paper_on_Innovation_and_Intellectual_Property.pdf